Tag der Arbeit – Zusammenhalt und Solidarität als Antwort auf Putins Krieg

Frieden, Solidarität und Zusammenhalt – der Tag der Arbeit am 1. Mai steht wie kein anderes Datum für die Werte der Sozialdemokratie. In diesem Jahr erscheinen diese Ideale noch aktueller denn je: Der brutale Angriffskrieg Putins in der Ukraine richtet sich nicht nur gegen das ukrainische Volk, sondern gegen alle offenen Gesellschaften.

Zusammenhalt und Solidatität

Unsere Antwort auf Putins System der Unterdrückung muss lauten: Noch mehr
Zusammenhalt und Solidarität. Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und
helfen ihr mit Waffenlieferungen, Geld, harten Sanktionen gegen Russland und
humanitärer Unterstützung.

Kurzfristige Entlastungen für Bürger*innen

Allein in Niedersachsen haben bereits 50.000 geflüchtete
Menschen ein sicheres Zuhause, Versorgung und Bildung gefunden.
Die momentane Lage ist aber auch für die Bürgerinnen und Bürger sehr
belastend. Die steigenden Preise bringen besonders Menschen mit
geringem Einkommen in große Schwierigkeiten. Wir haben gemeinsam mit der
Bundesregierung durch Maßnahmen wie das Entlastungspaket oder die
Mobilitätszuschüsse für kurzfristige Entlastung gesorgt. Langfristig wird der
Mindestlohn von 12 Euro das Lohnniveau bei unteren Einkommen spürbar
heben.

Wir brauchen gute Rahmenbedingungen in der Arbeitswelt

Der Krieg erinnert uns ebenfalls daran, wie wichtig eine engagierte
Zivilgesellschaft und ein starker Sozialstaat sind. Sie ermöglichen es uns, schnell
und gezielt Hilfe zu leisten. Dieses Netz hält auch unsere
Gesellschaft zusammen. Darum wird sich die SPD Niedersachsen weiterhin für
gute Rahmenbedingungen in der Arbeitswelt stark machen. Dazu zählen
beispielsweise gerechte Gehälter, die Gültigkeit von Tarifverträgen für mehr
Beschäftigte wie auch eine starke betriebliche Mitbestimmung. Und weil jeder
und jede ein Recht auf Bildung hat, setzen wir die Meisterprämie fort,
unterstützen Weiterbildungs- und Qualifizierungsangebote und machen den Weg
weiterhin für eine gebührenfreie schulische Ausbildung frei – so können wir
gleichzeitig den Fachkräftemangel bekämpfen.

Arbeit, Klima und Wirtschaft gemeinsam denken

In den Veränderungen der Gegenwart stecken auch Chancen: Insgesamt ist es uns wichtig, Arbeit, Klima und Wirtschaft gemeinsam
zu denken. Denn wir stehen vor großen Herausforderungen wie dem Klimawandel
und der Digitalisierung. Dabei wollen wir den Wandel gestalten: Ein Beispiel ist,
dass durch Klimaschutz neue Arbeitsplätze entstehen werden. Wir wollen den
Bürgerinnen und Bürgern auch in solch volatilen Zeiten weiterhin Stabilität
geben.