Fleischverarbeitende Betriebe müssen in Niedersachsen hohe Hygiene- und Tierwohlstandards erfüllen. Um deren Einhaltung zu überwachen, führen die kommunalen Veterinärbehörden regelmäßig Kontrollen in Schlachthöfen durch. Die hierfür anfallenden Gebühren werden aktuell nach dem tatsächlichen Aufwand pro Tier erhoben.

Kleine und mittlere regionale Betriebe werden besonders belastet

Bei einem Termin bei der Fleischerei Röhrs in Jork habe ich erfahren, dass die aktuelle Regelung die kleineren Betriebe in eine nachteilige Position bringt. Denn bei wenigen Schlachtungen am Tag ist der relative Aufwand natürlich höher als in einem industriellen Großbetrieb. Ich habe dieses Thema mit in den Landtag genommen und die SPD-Fraktion will jetzt prüfen lassen, wie die Gebührensätze angepasst werden können, so dass kleinere Handwerksbetriebe entlastet und die regionale Vermarktung gestärkt wird.

Damit wollen wir weitere Schließungen von kleinen und mittleren Betrieben zukünftig verhindern. Ebenso wichtig ist, dass wir mit kurzen Transportwegen das Tierwohl stärken und die Umwelt schützen können.