„Wissen ist Macht – Macht ist Wissen.“ Wilhelm Liebknecht, 1872

Erstes Kapitel: 1850-1918

Wilhelm Liebknecht, einer der Mitbegründer der SPD prägte das geflügelte Wort: „Wissen ist Macht.“ Das Aufstiegsversprechen durch Bildung gehört zu einer der zentralen Forderungen der SPD seit ihrer Gründung. Diese Versprechen haben wir einlösen können. Viele andere im Übrigen auch: gesetzliche Rente, gesetzliche Krankenversicherung, Frauenwahlrecht, Acht-Stunden-Tag, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Mitbestimmung – all das hat die Sozialdemokratie erreicht, erstritten, erkämpft. All das geht auf unseres Werte-Dreiklang Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität zurück.

Doch auch heute noch braucht es eine starke Sozialdemokratie, um unsere Gesellschaft weiterzuentwickeln. Unser Ziel bleibt dabei, dass nicht die wenigen, sondern alle Menschen von den Entwicklungen profitieren. Kinder dürfen nicht im Kleinkindalter gebremst werden, weil Kitaplätze fehlen. Arbeit muss wieder aufgewertet werden durch gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Die Finanzmärkte müssen so reguliert werden, dass sie nicht länger ganze Volkswirtschaften in den Abgrund stürzen können. Die Rente muss armutsfest werden. „Wer morgen in Sicherheit leben will“, so Willy Brandt, „muss heut für Reformen sorgen.“

„Freiheit und Leben kann man uns nehmen. Die Ehre nicht.“ Otto Wels, 23. März 1933

Zweites Kapitel: 1918-1949

Bemerkenswerte Genossinnen und Genossen haben für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität alles riskiert. Otto Wels erklärte am 23. März 1933 im Berliner Reichstag, warum die SPD das Ermächtigungsgesetz der Nazis ablehnt: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen. Die Ehre nicht.“

Heute geht es nicht mehr um die Diktatur. Aber die Nazis erstarken wieder, machen mancherorts die Straßen unsicher. Immer wieder werden Menschen in unserem Land durch Neonazis tätlich angegriffen. Die hassvolle Sprache der Nazis hat wieder Einzug in unsere Parlamente gehalten. Das ist ein Dauerangriff auf die Freiheit. Als SPD wissen wir, was es heißt, wenn Freiheit eingeschränkt wird. Deshalb weichen wir keinen Millimeter nach rechts: die SPD unterstützt alle, die gegen Nazis kämpfen. Im Bundestag machen wir uns stark für ein Demokratiefördergesetz, damit  demokratische Initiativen dauerhaft gefördert werden können. Dabei dürfen sie nicht weiter unter Generalverdacht gestellt werden, verfassungsfeindlich zu sein.

„Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Artikel 3, 23. Mai 1949

Drittes Kapitel: 1949-1969

Nach dem Zeiten Weltkrieg sind Frauen weit davon entfernt, gleichberechtigt zu sein. Der Ehemann darf entscheiden, ob seine Frau eine Arbeit aufnimmt, ein Konto eröffnet und wie die Kinder erzogen werden. Es sind vor allem sozialdemokratische Frauen, die endlich für die formale Gleichberechtigung sorgen. Die Sozialdemokratin Elisabeth Selbert schlägt für das Grundgesetz die Formulierung vor: Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Unterstützt wird sie von Friederike Nadig (SPD), Helene Wessel (Deutsche Zentrumspartei, dann Gesamtdeutsche Volkspartei, später SPD) und Helene Weber (CDU), die sogenannten vier Mütter des Grundgesetzes. Gegen großen Widerstand setzen sich die vier Frauen durch. Später sind es Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die das Abtreibungsverbot des §218 abschaffen und die 1977 dafür sorgen, dass Frauen auch ohne Erlaubnis des Ehemannes einen Job annehmen dürfen.

Auch heute noch tritt die SPD für gleiche Löhne für gleiche Arbeit von Frauen und Männern ein, für eine Frauenquote von 40% in Aufsichtsräten und Vorständen und dafür, dass das Ehegattensplitting nicht länger Kinderlose, Reiche und Einverdiener-Ehen bevorzugt.

„Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn werden im Innern und nach außen.“ Willy Brandt, 1969

Viertes Kapitel: 1969-2021

Immer haben sozialdemokratische Bundeskanzler die Völkerverständigung vorangebracht in Frieden und Freiheit. Willy Brandt hat Deutschland mit Osteuropa versöhnt und dafür den Friedensnobelpreis erhalten. Helmut Schmidt wird international bis heute als großer Europäer verehrt und hat in Zeiten der terroristischen Bedrohung durch die RAF den inneren Frieden bewahrt.

Gerhard Schröder – bei aller berechtigten Kritik für sein aktuelles Verhalten und Unverständnis für seine putinfreundlichen Positionen – hat sich der Beteiligung am Irak-Krieg widersetzt und damit weltweit das Ansehen Deutschlands gemehrt.

Willy Brandt hat einmal gesagt, dass wir ein Volk der guten Nachbarn sein wollen. Das haben sozialdemokratische Regierungen eingelöst. Die Sozialdemokratie reagiert empfindlich auf Großmannsgehabe und Zuchtmeisterei. Deshalb steht die SPD heute unseren europäischen Nachbarn beiseite. Deshalb steht die Ampelregierung von Bundeskanzler Olaf Scholz unverrückbar an der Seite der Ukraine, aber immer in enger Abstimmung mit unseren internationalen Partnern. Unter einer SPD-geführten Regierung wird Deutschland seine Partner nicht gängeln, sondern ihnen helfen und ihnen dabei auf gleicher Augenhöhe begegnen.

„ICH MÖCHTE, DASS DIE ZWANZIGERJAHRE EINE ZEIT DES AUFBRUCHS WERDEN.“ Olaf Scholz, 2021

Das nächste Kapitel: 2021-heute

Seit der Bundestagswahl 2021 führt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP an. Damit kommen drei Parteien mit unterschiedlichen Traditionen und Perspektiven zusammen. Sie eint jedoch die Bereitschaft, gemeinsam Verantwortung für die Zukunft Deutschlands und Europas zu übernehmen. Gemeinsam wollen wir die notwendige Modernisierung vorantreiben und sicherstellen, dass dieser Fortschritt mit einem klaren Sicherheitsversprechen einhergeht. Gemeinsam kann uns dies gelingen.

Entwicklung ist Fortschritt, wenn sie das Leben besser macht. Für alle, nicht nur für wenige. Die SPD weiß das seit 160 Jahren. Und das treibt uns an.