Zukunftsfeste Regionen gestalten
Für ein zukunftsfähiges Niedersachsen braucht es schnelles Internet im ganzen Land. Darum setzt Rot-Grün die Förderung des Breitbandausbaus bedarfsgerecht fort. Damit stellen wir allen Kommunen die notwendigen Mittel zur Verfügung, die noch Förderungsanträge beantragt hatten. Wir nehmen damit weiterhin die grauen Flecken der Digitalisierung auf der Landkarte in den Blick.
„Niedersachsen ist ein großes Flächenland mit vielfältigen Regionen. Wir wollen in ganz Niedersachsen weiter an gleichwertigen Lebensverhältnissen arbeiten“, so unser Fraktionsvorsitzender Grant Hendrik Tonne bei der Vorstellung. „Darum investieren wir in Bau und Sanierung von Landstraßen und Radwegen. Zudem fördern wir die Tourismusregionen und das Programm Zukunftsräume mit zusätzlichen Mitteln. Insgesamt fließen rund 12 Millionen Euro in den ländlichen Raum Niedersachsens.“
Demokratie, Vielfalt und Teilhabe leben
Die Demokratie in Deutschland und Niedersachsen steht unter Druck. Menschen radikalisieren sich in Folge der Corona-Pandemie, Krieg und Terror derzeit in besonderem Maße. Um dieser Infragestellung freiheitlicher Grundwerte wirksam zu begegnen, müssen wir als gesamte Gesellschaft offensiv für die Demokratie eintreten und Antisemitismus bekämpfen. Genau das haben wir in unserer politischen Liste starkgestellt. Wichtige Elemente sind der Landesaktionsplan gegen Rassismus und die Förderung des Queeren Netzwerks Niedersachsen (QNN).
Auch die Bedeutung von Kultur kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Deswegen werden zwei Millionen Euro für die Förderung der Musikschulen bereitgestellt. Dank der finanziellen Hilfen für die kommunalen Theater werden auch im Jahr 2024 die Tarifsteigerungen der Mitarbeitenden abgesichert.
Umwelt und Klima schützen
Mit einem Maßnahmenbündel zum Wassermanagement wird Rot-Grün den Schutz der wichtigen Ressource Wasser deutlich verbessern. Mit 2,5 Millionen Euro unterstützen wir die Sanierung von Radwegen, fördern herausragende Photovoltaikprojekte und helfen der Landwirtschaft dabei, sich gezielter auf die Folgen der Klimakrise einzustellen. Auch die Verbraucherzentralen leisten einen wichtigen Beitrag, um die Menschen im Land bei allen Fragen rund um Energieversorgung und -kosten zu beraten. Das sichern wir verlässlich ab.
Unser Zusammenleben sichern
Wir wollen das sichere Zusammenleben in unserem Land stärken. Unter anderem stellen wir Mittel für die Digitalisierung der Kommunikation der Landespolizei, den verbesserten Brandschutz und ermöglichen Stellenhebungen im Justizvollzug. Damit setzen wir ein wichtiges Zeichen der Anerkennung für die dort Beschäftigten.
Nachhaltig lernen, arbeiten und wirtschaften
„Mit der Unterstützung für die European Medical School in Höhe von 5 Millionen Euro und für die IdeenExpo unterstreichen wir unseren Einsatz für den Bildungs- und Wissenschaftsstandort Niedersachsen. Außerdem erhöhen wir die Gelder für die Erwachsenenbildung, stärken die Digitalisierung an den Schulen und starten eine Werbekampagne für mehr Fachkräfte in Kitas“, erklärten die Fraktionsspitzen. „SPD und Grüne setzen sich auch für die Weiterführung der erfolgreichen Startguide-Projekte ein. Sie sind schon heute ein wichtiger Bestandteil einer notwendigen Integrationsoffensive.“
Quelle: SPD-Fraktion Niedersachsen